Vermieter muss an jobcenterzurückzahlen

Foto:   pixabay.com
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Mieterzeitung 3/2018

Zahlt das Jobcenter versehentlich nach Beendigung des Mietverhältnisses noch eine Monatsmiete an den Vermieter, kann es die Mietzahlung direkt vom Vermieter zurückfordern. Das Jobcenter muss sich nicht an den Mieter halten, dem es die Miete gezahlt hat, entschied der Bundesgerichtshof (BGH VIII ZR 39 /17). Hier erfolgten auf Antrag des Mieters die Mietzahlungen durch das Jobcenter unmittelbar an den Vermieter. Obwohl das Mietverhältnis zum 31. Juli endete und der Mieter am 24. Juli einen Mietvertrag über eine neue Wohnung beim Jobcenter eingereicht hatte, überwies das Jobcenter versehentlich noch die August-Miete an den Vermieter. Der weigerte sich, die Miete zurückzuzahlen. Letztlich sei die Mietzahlung durch den Mieter erfolgt und dem gegenüber stünden noch verschiedene Forderungen aus, die er jetzt mit der Mietzahlung verrechnen wollte. Der Bundesgerichtshof erklärte, der Vermieter müsse die Miete zurückzahlen. Der korrekte Weg sei eigentlich, dass der Mieter das Geld vom Vermieter zurückfordern müsse und das Jobcenter dann die Miete vom Mieter verlangen könne. Hier aber sei dem Vermieter von Anfang an klar gewesen, dass er nur versehentlich die August-Miete erhalten habe, weil das Mietverhältnis schon beendet war.



Die Flagge von Gelsenkirchen  mit dem Wappen unserer Stadt


Zeche Alma, Schacht 5  und Zeche Rheinelbe

in Gelsenkirchen Ückendorf.

Für die Kumpels dieser beiden Zechen wurde um 1870 unsere Siedlung gebaut


Zeche Alma, Schacht 5  - Zur Verfügung gestellt aus der Sammlung von Volker Bruckmann
Zeche Alma, Schacht 5 - Zur Verfügung gestellt aus der Sammlung von Volker Bruckmann
Zeche Alma - Abriss des Forderturms.  Gefunden in Gelsenkirchner Geschichten, aus Ruhrkohlezeitung von 1980
Zeche Alma - Abriss des Forderturms. Gefunden in Gelsenkirchner Geschichten, aus Ruhrkohlezeitung von 1980

Wetterschacht um 1930. Gefunden auf Gelsenkirchener Geschichten
Wetterschacht um 1930. Gefunden auf Gelsenkirchener Geschichten
Zeche Rheinelbe ca 1906. Gefunden in Gelsenkirchener Geschichten
Zeche Rheinelbe ca 1906. Gefunden in Gelsenkirchener Geschichten