Stillschweigende Zustimmung

Foto:   pixabay.com
Foto: pixabay.com

Zeitung Mieterbund 3/218

 

Die Zustimmung zur Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete durch schlüssiges Verhalten, also Zahlung der geforderten Mieterhöhung, reicht aus. Der Vermieter hat keinen Anspruch auf eine schriftliche Zustimmung (BGH VIII ZB 74/16). Hier hatte der Vermieter zum 1. Februar die Miete erhöht und dann, weil er die geforderte schriftliche Zustimmungserklärung des Mieters nicht erhalten hat, im April auf Zustimmung zur Mieterhöhung geklagt. Der Mieter hatte aber die Mieterhöhung bereits für die Monate Februar, März und April pünktlich gezahlt. Der Bundesgerichtshof stellte jetzt klar, dass der Mieter der Mieterhöhung bereits vor Einreichung der Klage stillschweigend wirksam zugestimmt hatte, weil er die geforderte Mieterhöhung dreimal in Folge vorbehaltlos gezahlt hatte. Eine schriftliche Erklärung könne der Vermieter nicht verlangen, eine entsprechende Formvorschrift gebe es im Gesetz nicht.

 



Die Flagge von Gelsenkirchen  mit dem Wappen unserer Stadt


Zeche Alma, Schacht 5  und Zeche Rheinelbe

in Gelsenkirchen Ückendorf.

Für die Kumpels dieser beiden Zechen wurde um 1870 unsere Siedlung gebaut


Zeche Alma, Schacht 5  - Zur Verfügung gestellt aus der Sammlung von Volker Bruckmann
Zeche Alma, Schacht 5 - Zur Verfügung gestellt aus der Sammlung von Volker Bruckmann
Zeche Alma - Abriss des Forderturms.  Gefunden in Gelsenkirchner Geschichten, aus Ruhrkohlezeitung von 1980
Zeche Alma - Abriss des Forderturms. Gefunden in Gelsenkirchner Geschichten, aus Ruhrkohlezeitung von 1980

Wetterschacht um 1930. Gefunden auf Gelsenkirchener Geschichten
Wetterschacht um 1930. Gefunden auf Gelsenkirchener Geschichten
Zeche Rheinelbe ca 1906. Gefunden in Gelsenkirchener Geschichten
Zeche Rheinelbe ca 1906. Gefunden in Gelsenkirchener Geschichten